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Topartikel KommunalpolitikIhr Team für Lupburg

Kommunahlwahl 2

Das wollen wir für Sie erreichen

Familienfreundliches Lupburg

Wir müssen attraktiv für junge Familien bleiben. Nur so kann au Dauer die Grundschule erhalten bleiben.
Alt werden in Würde und Selbstbestimmung
Auch unsere Bürger werden immer älter. Wir müssen dafür sorgen, dass die Senioren gut und selbstbestimmt in Lupburg leben können.
Infrastruktur weiter verbessern
Radwegebau, kaputte Straßen wiederherstellen, Sanierung der Turnhalle, schnelles Internet in alle Ortsteile.
Arbeitsplätze
Schaffung wohnortsnaher Arbeitsplätze, lokale Handwerker und Betriebe unterstützen, den Handwerktag wiederbeleben.
Energie und Umwelt
Photovoltaikanlagen auf Schule und Kindergarten, Blockheizkraftwerke um die Umwelt zu erhalten und den Gewinn der Region zu lassen.
ÖPNV
Busanbindung an den Bahnhof Parsberg verbessern, das Rufbussystem optimieren
Finanzen
Verschuldung und Zinslast der Gemeinde reduzieren

Veröffentlicht am 21.02.2014

 

LokalpolitikLandrats und Kreistagskandidaten

Kommunahlwahl 1

Veröffentlicht am 21.02.2014

 

LokalpolitikMarktratnominierung 15.12.2013

Einladung lesen.

Veröffentlicht am 26.11.2013

 

WahlenAbstimmung über Verfassungsänderung

Verfassungsänderungen am 15.09.2013
Neben den Landtags- und Bezirkswahlen am 15.09.2013 stimmen die bayerischen Bürgerinnen und
Bürger über fünf Änderungen der Bayerischen Verfassung ab. Der Bayerische Landtag hat sich
für die entsprechenden Änderungen ausgesprochen.

Abstimmung über Änderungen lesen.

Veröffentlicht am 08.09.2013

 

WahlenUNSERE KANDIDATEN STELLEN SICH VOR!

Am 28.08.2013 um 19:30 im Gasthof Pöppel/ Lupburg

Veröffentlicht am 24.08.2013

 

KommunalpolitikFinanzschwache Kommunen können sich den Breitbandausbau oft nicht leisten

Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion vom 25.07.2013

Finanzschwache Kommunen können sich den Breitbandausbau oft nicht leisten
SPD-Sprecherin für den ländlichen Raum Annette Karl fordert, den schnellen Internetzugang zu einem Teil der Daseinsvorsorge zu machen

Die SPD-Sprecherin für den ländlichen Raum, Annette Karl, fordert die Staatsregierung auf, die Versorgung ländlicher Gebiete mit einem schnellem Internetzugang zu einem Teil der Daseinsvorsorge zu machen, damit er nicht über das Haushaltsrecht verhindert werden kann. „Der Breitbandausbau ist ein wichtiger Standort- und Entwicklungsfaktor gerade für strukturschwache Gemeinden, deshalb brauchen diese keine haushaltstechnischen Restriktionen, sondern wirksame, umfassende finanzielle Unterstützung des Freistaates“, fordert Karl.
Eine aktuelle Anfrage der SPD-Abgeordneten ergab, dass der Ausbau des Breitbandnetzes eine freiwillige Leistung der Kommunen ist und damit bei schlechter Finanzlage von der Kommunalaufsicht untersagt werden kann.
Das aktuelle Förderprogramm des Freistaats fördert zwar den Ausbau in sogenannten Kumulationsgebieten mit mindestens fünf Gewerbetreibenden mit bis zu 500.000 Euro, allerdings fallen für die Gemeinde nicht unerhebliche Eigenmittel an, bis nach 19 bürokratischen Schritten der Ausbau beginnen kann. So werden etwa die Planungskosten, die im Schnitt 100.000 Euro betragen, überhaupt nicht bezuschusst.
Karl: „Gerade dieser Eigenanteil überfordert die Haushalte von Kommunen, die mit Mühe und Not ihren Pflichtaufgaben nachkommen können. Im Endeffekt“, so die Sprecherin für den ländlichen Raum, „bedeutet dies, dass der dringend nötige Ausbau der Breitbandanbindung bei schlechter Haushaltslage der Kommune ausfällt. Die Staatsregierung propagiert zwar medienwirksam den Breitbandausbau, an diesem Beispiel aber erkennt man, dass sie es nicht ernst meint“, erklärt Karl.

Veröffentlicht am 29.07.2013

 

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